Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen

1. Allgemeines und Fristen

1.1 Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen des Onlineshops Storm-H2O.com, betrieben durch die

Urban Water GmbH, Postfach 360102, 90402 Nürnberg,
HRB 25170 Amtsgericht Nürnberg, vertreten durch Thomas Zitzmann

gegenüber ihren Kunden. Es gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

1.2 Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen erkennt die URBAN WATER GmbH nur an, wenn dies ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurde. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

1.3 Werden von der URBAN WATER GmbH Fristen als Werktage angegeben, dann sind hiermit alle Wochentage gemeint. Samstage, Sonntage und Gesetzliche Feiertage sind hiervon ausgenommen.

2. Preise und Versandkosten

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer. Soweit nicht anders angegeben sind die Versandkosten bereits im Endpreis enthalten.

3. Vertragsschluss

Der Kunde kann aus dem Sortiment des Onlineshops Produkte auswählen. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der entsprechenden Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit einsehen und ggfs. ändern. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die AGB und Widerrufsbelehrung bestätigt. Der Kunde muss mindestens 18 Jahre alt sein.

3.1 Die URBAN WATER GmbH schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der URBAN WATER GmbH eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die URBAN WATER GmbH zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird.

4. Zahlung und Lieferung

4.1 Nach der Bestellung erhält der Kunde per E-Mail eine Auftragsbestätigung, die eine Aufstellung der bestellten Ware enthält und in der ggf. die Bankverbindung angegeben ist.

4.2 Als Zahlarten bieten wir derzeit PayPal. Wir behalten uns bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlarten nicht anzubieten und auf andere Zahlarten zu verweisen. Zahlungen werden lediglich von Konten innerhalb der Europäischen Union (EU) akzeptiert. In keinem Fall übernimmt die URBAN WATER GmbH die Kosten einer Geld-Transaktion.

4.3 Bei Kauf auf Vorkasse ist der Kaufpreis unmittelbar nach Vertragsschluss durch Überweisung an die in der Auftragsbestätigung angegebene Bankverbindung zu zahlen. Der Versand der bestellten Waren durch die URBAN WATER GmbH erfolgt nach Eingang des Kaufpreises. Wenn die Zahlung trotz erneuter Aufforderung nicht innerhalb von sieben (7) Kalendertagen nach Absendung der Auftragsbestätigung bei der URBAN WATER GmbH eingegangen ist, hat die URBAN WATER GmbH das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Dies hat zur Folge, dass die Bestellung hinfällig wird und die Lieferpflicht der URBAN WATER GmbH erlischt. Sowohl für den Kunden als auch für die URBAN WATER GmbH hat die Bestellung dann keine weiteren Folgen mehr.

4.4 Eine Bestellung per Paypal ist nur möglich, wenn der Kunde bei dem Online Anbieter Paypal registriert ist bzw. sich im Laufe des Bestellvorgangs registriert. Ziffer 4.3 findet entsprechend Anwendung.

4.5 Der Kaufpreis wird bei Kauf auf Rechnung am Tag des Eingangs der Lieferung beim Kunden zur Zahlung fällig. Erfolgt die Zahlung nicht binnen vierzehn (14) Tagen nach Fälligkeitseintritt, gerät der Kunde in Verzug.

4.6 Wenn die URBAN WATER GmbH Waren an einen Verbraucher liefert, dann geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der bestellten Ware erst mit Übergabe an den Verbraucher oder eine von ihm ausgewählte Empfangsperson über. Dies gilt ohne Rücksicht darauf, ob der Versand versichert oder nicht versichert erfolgt.

5. Beschaffungsrisiko, Lieferzeiten, Darstellung auf Webseite

5.1 Die URBAN WATER GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Die URBAN WATER GmbH ist nur aus ihrem Warenvorrat und der bestellten Warenlieferung zur Lieferung verpflichtet.

5.2 Wird die Lieferung durch höhere Gewalt beeinträchtigt, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen. Unter höhere Gewalt fällt zum Beispiel der Arbeitskampf, Aussperrung, behördliche Eingriffe, unverschuldete Transportengpässe, Krieg, unvorhersehbare Energie und Rohstoffknappheit, unvorhersehbare Betriebsbehinderungen (z.B. Feuer, Wasser, Maschinenschäden) und sonstige Ereignisse, die URBAN WATER GmbH bei objektiver Betrachtung nicht zu vertreten hat. Über Beginn und Ende dieser Hindernisse wird die URBAN WATER GmbH den Kunden unverzüglich informieren. Beträgt die Dauer des durch höhere Gewalt verursachten Leistungshindernisses mehr als vier (4) Wochen zu dem ursprünglichen Liefertermin, so hat der Kunde das Recht vom Vertrag zurückzutreten. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen.

5.3 Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil die URBAN WATER GmbH von ihrem Lieferanten ohne ihr Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert wurde, so entfällt die Lieferverpflichtung, wenn der Kunde hierüber unverzüglich informiert wurde und die URBAN WATER GmbH kein Beschaffungsrisiko übernommen hat. In diesem Fall werden dem Kunden etwaige schon erbrachte Leistungen unverzüglich erstattet.

5.4 Die in den Produktbeschreibungen verwendeten Abbildungen können vom Original abweichen.

6. Widerrufsbelehrung

Die Widerrufsbelehrung ist Bestandteil der AGB.

7. Eigentumsvorbehalt, Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum von der URBAN WATER GmbH.

7.1 Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

7.3 Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

8. Haftung

8.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von der URBAN WATER GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Kardinalpflichten im Sinne dieser AGB sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde daher regelmäßig vertrauen darf.

8.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die URBAN WATER GmbH nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

8.3 Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Fall von Garantien, die ausdrücklich als solche bezeichnet sein müssen, um als Garantien im Rechtssinne zu gelten, bleiben unberührt.

8.4 Die Einschränkungen von Ziffer 9.1 und 9.2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von der URBAN WATER GmbH, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.

9. Hinweise zur Datenspeicherung

9.1 Die persönlichen Daten der Kunden werden von der URBAN WATER GmbH vertraulich behandelt. Eine Speicherung erfolgt im Rahmen der Geschäftsabwicklung.

9.2 Im Übrigen wird in Bezug auf weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite der URBAN WATER GmbH jederzeit über den Button "Datenschutz" abrufbar ist.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

10.1 Die Geschäftsbeziehungen zwischen URBAN WATER GmbH und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verträgen mit Verbrauchern, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10.2 Als Gerichtsstand wird der Geschäftssitz der URBAN WATER GmbH (Nürnberg) vereinbart, soweit der Kunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen.

11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

11.1 Die URBAN WATER GmbH ist berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, vorausgesetzt dies ist zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig.

11.2 Der Kunden wird über diese Anpassung unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informiert.

11.3 Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis gegenüber der URBAN WATER GmbH in Schrift- oder Textform widerspricht.

12. Salvatorische Klausel

Sollte eine gegenwärtige oder zukünftige Bestimmung des Vertrages aus anderen Gründen als AGB-rechtlichen Regelungen in den §§ 305-310 BGB ganz oder teilweise unwirksam/nichtig oder nicht durchführbar sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht berührt, soweit nicht unter Berücksichtigung der nachfolgenden Regelung die Vertragsdurchführung für eine Partei eine unzumutbare Härte darstellt. Das Gleiche gilt, wenn sich nach Abschluss des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergibt. Die Parteien werden die unwirksame/nichtige/undurchführbare Bestimmung oder ausfüllungsbedürftige Lücke durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die in ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen/nichtigen/undurchführbaren Bestimmung und dem Gesamtzweck des Vertrages entspricht.

Stand: 24.07.2015